Da mein Kopf dröhnt, mein Herz rast, mein Hals kratzt, alle meine Glieder schmerzen und ich völlig wirr im Kopf bin, bleibe ich heute im Bett. Kurz bloggen geht aber und muss auch. Ablenkung einfach. Einen Moment nicht liegen.

Ich weiß aber eigentlich gar nix zu bloggen. Oder vielleicht doch: Das Erste, was mein Notebook sagt, als ich es anmache, ist dies: Das "Institut für neue soziale Antworten" INSA hat ein Buch produziert, das "Dieter Althaus" und "Hermann Binkert" als Herausgeber nennt, sowie "Götz Werner" und "Michael Schramm" als Autoren und gestern vorgestellt wurde.

Aber das interessiert keinen. Und auf die Links klickt auch keiner.

Mir fällt zwar auf, dass "Götz Werner" und "Dieter Althaus" über dem Titel desselben Buches ein Umstand ist, der danach schreit, kommentiert zu werden, weil beides Vertreter komischer Grundeinkommensmodelle sind, die man so gemeinsam auftretend aber bisher noch nicht gesehen hat. Mein grippal verdeckter Intellekt wüsste jedoch gerade gar nicht, was genau ich da kommentieren sollte. Also lasse ich es. Und vielleicht ist das auch gut so.

Das Erste, was mein Handy beim Raufgucken heute zu mir meinte, war übrigens der Tweet "hier mal ein schöner Text von Grimnir zum #BGE http://bit.ly/dC6HNa #Stoppt_den_BGE_Wahn #Piraten #Grüne". Der Text hinter dem Link sagt "Der Begriff 'Bedingungsloses Grundeinkommen' (BGE) ist eigentlich auf den ersten Blick als Absurdität erkennbar [...] so dass ich mich leider damit schäftigen muss, wenn ich die Piratenpartei vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit bewahren will."

Notebook und Handy sind sich also darin einig, mich auch heute mit dem Thema BGE belästigen zu wollen. Ich sollte da mal etwas an der Einstellung feilen... Andererseits lese ich ganz gerne absurde Kritiken am BGE. Und komische Modellvorstellungen kommentiere ich auch schon mal. Oft ersticke ich dadurch allerdings die Kommunikation. Zuletzt habe ich das versehentlich hier getan. Das war wieder so ein Versuch von mir, die Piraten aus der Ecke der komischen Modelle der Art Althaus, Werner, Straubhaar & Co. herauszuholen.

Also gut, wenn das hier nun doch wieder ein Blogeintrag zum Thema Grundeinkommen wird, dann kann ich auch noch eben schnell von der Mitgliederversammlung des Netzwerks Grundeinkommen berichten, auf der ich am Wochenende war. Bevor ich gleich wieder ins Bett gehe, meine ich. Keine Ahnung, ob ich in diesem Zustand einen halbwegs strukturierten Bericht hinkriege. Er wäre ohnehin auch nur als Fortsetzung zu verstehen von meinem letzten Blogeintrag BGE-Demo in Berlin und Mitgliederversammlung des Netzwerks Grundeinkommen in Hamburg. Ich war, wie dort beschrieben, tatsächlich nur am Sonnabend in Hamburg, also nicht zur Wahl des Netzwerkrats, sondern nur zur Diskussion und Abstimmung der Anträge. Über den Sonntag weiß ich also nichts.

Des Tagungsortes wegen waren naheliegenderweise auch viele Mitglieder des Hamburger Netzwerks Grundeinkommen anwesend. Diese waren jedoch überwiegend nicht stimmberechtigt, was viele überrascht hat, da sie nicht wussten, dass Mitglieder von Mitgliedsorganisationen des Bundes-Netzwerks nicht allein dadurch auch Mitglieder des Bundes-Netzwerks sind. Von den Mitgliedern des Bundes-Netzwerks war nur gut 1% anwesend, darunter der aktuelle Rat, die Kandidaten für den neu zu wählenden, und eine Handvoll Einzelpersonen (darunter ich). Ich hatte damit ein erschreckend hohes Stimmgewicht. Immerhin hat meine Stimme bei keiner Entscheidung den Ausschlag gegeben.

Tatsächlich darf man der hohen Einzelmitgliederzahl des Netzwerks (> 2900) allzu keine große Bedeutung zumessen. Viele bekunden damit nur eine grundsätzliche Zustimmung zum BGE, fühlen sich aber schon durch die Einladungen zur jährlichen Mitgliederversammlung belästigt. (Es gab fünf Austritte allein wegen dieser Einladung.) Die nächste MV findet laut Beschluss dieser MV (ich war als Einziger dagegen) übrigens erst im ersten Quartal 2012 statt. Dann aber ohne Neuwahl des Netzwerkrats, der immer gleich für zwei Jahre gewählt wird.

Viele Teilnehmer hat auch überrascht, als im Rechenschaftsbericht von runden Tischen mit anderen Grundeinkommensorganisationen die Rede war, da sie das Netzwerk irrtümlich für eine Dachorganisation hielten. Tatsächlich ist es zum einen zwar tatsächlich ein Dienstleister für Mitgliedsorganisationen, zum anderen aber selbst auch ein in der Grundeinkommensbewegung keineswegs unumstrittener politischer Akteur. Man sieht das auch daran, dass die MV am Sonnabend mit 12:7 Stimmen (bei 13 Enthaltungen) beschlossen hat, nach Attac nun auch noch dem Forum Menschenrechte beizutreten. Begründung: Man wolle als Akteur in diesen Organisationen agieren. (Wäre man tatsächlich ein reines Netzwerk, wären die Mitgliedschaften eher anders herum sinnvoll.)

Außerdem beschlossen hat die MV, ganz der politische Akteur, auch einen Unterstützungsantrag aus der 10/30/500-Ecke, der mir nicht vorliegt. Überhaupt war die Vorbereitung schwierig und die Beamer-Präsentation lausig. Eigentlich war die ganze Veranstaltung eine Zumutung, zumal die Versammlungsleitung über Abstimmungsmodalitäten, Zeitplanung und Redelistenregulierung massiv Einfluss auf die Entscheidungen genommen und ungenehme Diskussionen unterdrückt hat. Bis hin zu Schriftgröße und Vorleselautstärke wurde durchweg gezielt in Richtung der eigenen Interessen manipuliert. Allerdings blieb das Ganze dennoch im normalen Rahmen, der bei solchen Veranstaltungen üblich ist. Ich meine das somit nicht als Kritik, sondern als reine Beobachtung.

Johannes Ponader (siehe meinen letzten Blogeintrag), der im letzten Jahr wegen persönlicher Dissenzen unter Protest (wie er sagte) aus dem Netzwerkrat zurückgetreten war, hat immerhin seine die Struktur des Netzwerks in Frage stellenden Anträge erklären und verteidigen dürfen, hatte dabei aber nicht den Hauch einer Chance bekommen, sie überhaupt ernsthaft in die Diskussion bringen zu können. Seinen Anti-Korruptions-Antrag zur Einschränkung des passiven Wahlrechts zum Netzwerkrat für Mitarbeiter von Mandatstägern politischer Parteien musste er sogar selbst zurückziehen, um überhaupt alle Anträge vorstellen zu können. Aber auch dazu kam es nicht, denn zu seinen Antrag zur Stärkung der Rolle der AGs gegenüber dem Netzwerkrat wurde vom Rat ein GO-Antrag zur Nichtbehandlung gestellt und angenommen.

Sein Antrag zu Online-Mitgliederbefragungen wurde mit 12:16 Stimmen (ohne gemessene Enthaltung) mit der Begründung niedergeschmettert, es würden dann ja noch mehr Mitglieder austreten. Außerdem gebe es derzeit keine Möglichkeit zu verhindern, dass einzelne Personen Mehrfach-Mitglied werden. Interessanterweise sei die technische Plattform für Transparenz und Mitbestimmung fast fertig gewesen und in dem Antrag nur die Unverbindlichkeit der Online-Umfragen zu beschließen beantragt gewesen. Zur Nachvollziehbarkeit wurde mündlich vorgetragen, dass das Abstimmungsergebnis namentlich ja veröffentlich würde. Bis zum Datenschutzthema ist die Runde nicht vorgedrungen. Es wäre bestimmt lustig geworden.

Um das klarzustellen: Das Netzwerk Grundeinkommen braucht einen handlungsfähigen Netzwerkrat, was nur der Fall ist, wenn er eigene Entscheidungen treffen kann. Der Versuch einer Satzungsverankerung einer Mitbestimmungsform von AGs, dem wissenschaftlichen Beirat oder gar Einzelmitgliedern bis hin zur Einbeziehung von Online-Werkzeugen würde das Netzwerk vernichten und seinen politischen Einfluss zerstören. Gerade als Big Player ist es aber existenziell notwendig für die Grundeinkommensbewegung. Es gibt ja auch gar keine steuernden Einflussmöglichkeiten in Richtung der grundsätzlich autonomen Mitgliedsorganisationen, so dass hier basisdemokratische Ansätze -- selbst wenn sie möglich wären -- auch keinen Sinn machen. So lange der Netzwerkrat "pluralistisch nach innen und neutral nach außen" aufgestellt ist, kann er im Sinne der Mitglieder arbeiten. Die Anträge von Johannes Ponader waren also auch gar nicht sinnvoll. Sie wären ohnehin nur auf Diskussionen zugesteuert, an der schon die Piratenpartei (mit z.B. Crew-Konzept und LiquidFeedback) bisher stets gescheitert ist.

In einem weiteren seiner Anträge ging es um die Unterstützung der Demo in Berlin. Die Organisatoren von Global Change waren mit fünf Leuten aufgeschlagen und haben erklärt, dass sie "dezentrale Arbeit statt Big Player" wollen, sowie "versöhnende Töne statt Klassenkampf". Big Player dürfen in ihrer Aktion daher allenfalls als "Möglichmacher" gleichpositioniert zum gemeinen Volk auftauchen, während als "Unterstützer" nur Künstler zugelassen seien. Die Rednerliste und die Inhalte würden zentral bestimmt und geheim gehalten. Grundsätzlich dürfe auch ein Mitglied des Netzwerks sprechen, jedoch keiner aus dem Netzwerkrat. Die MV hat daraufhin beschlossen, dass Mitglieder und Mitgliedsorganisationen auch mit Logo und Namen des Netzwerks an der Demo teilnehmen sollen, dass aber der Netzwerkrat als solcher nicht explizit zur Teilnahme an der Demo aufrufen soll, so lange nicht einmal im Ansatz klar ist, für was eigentlich demonstriert werden soll. Mit 14:16 Stimmen war dieser Antrag (die Demo zu unterstützen) allerdings nur knapp abgeschmettert, und auch der zeitgleiche Castor-Transport spielte eine prägnante Rolle in dieser einzigen wirklichen Diskussion an dem Tag.

Ach ja, die Leute von der Demo-Orga waren schon lustige Typen. Erst kommen sie zu spät, und dann bauen sie eine als Fotoapparat getarnte Kamera auf und fangen an zu filmen, ohne sich vorzustellen oder irgendwen zu fragen, ob sie das dürfen. Als das irgendwann einer merkte und sie gefragt wurden, wer sie sind, schimpfte einer sofort und erkennbar inszeniert "wenn hier Zensur herrscht, dann baue ich die Kamera eben wieder ab" und verfuhr ebenso. So wurde regelrecht provoziert, dass die Runde beschloss, dass eine Gegenstimme für ein Filmverbot ausreiche. Und die gab es dann auch. So kann man nun prima wieder fehlende "Transparenz und Mitbestimmung" im Netzwerk Grundeinkommen bemängeln.

Aber vielleicht war es auch viel harmloser. Das Video sei nämlich angeblich für den Pro-BGE-Youtubekanal Alice im Wandelland gedacht gewesen, die der Global Change 2009 e.V. ("ein gemeinnütziger Verein, welcher sich der Verbreitung wichtiger Informationen für einen globalen gesellschaftlichen Wandel verpflichtet fühlt") als Teil der Demo-Kampagne Unternimm das jetzt betreibe.

Na ja, "Zensur" unterstellen, aber intransparent sein, sowie "dezentrale Arbeit" fordern, aber zentral organsiert sein. Mir wurde das alles noch suspekter als zuvor (siehe wieder meinen letzten Blogeintrag). Das Logo der Piratenpartei auf deren Demo-Flyern zu finden, hat mich entsprechend ähnlich erschreckt, wie ebenso jüngst zur Woche des Grundeinkommens in Bremen auf den Flyern des Bremer Dialogs Grundeinkommen (der auch keine Mitgliedsorganisation des Netzwerks ist). Die Piratenpartei schwimmt da auf BGE-Hampelwellen mit, die den Gedanken nicht qualitativ befördern -- und sie zerreißt sich über diesen Punkt auch noch selbst, weil sie in ihren basisdemokratischen Legitimationsversuchen (vom Crew-Konzept in NRW bis zur Bundesinstanz von LiquidFeedback) aktuell elendig scheitert. (Falls ich das oben schon einmal gesagt habe, schiebe ich es hiermit auf mein Fieber.) Meine ursprüngliche Hoffnung, dass Grundeinkommen und Piratenpartei zum gegenseitigen Nutzen zueinander finden, hat sich, sagen wir mal so, deutlich zurückentwickelt. Außerdem ist wahrscheinlich auch schon der Partei-Ansatz als solches falsch, denn damit kann man keine offene Diskursgemeinschaft mehr sein, die nichts verkaufen will und damit anschlussfähig ist. Eine Partei will immer was verkaufen. Sie will gewählt werden.

Nun gut, Frau Basta, die als Versammlungsleiterin auch so auftrat, kandidiert doch wieder für den Netzwerkrat. Sie hatte es nur nicht nötig, sich auf die Kandidatenliste zu setzen. Sagte sie am Sonnabend. Und ich werde nun erstmal mal in mich gehen, um herauszufinden, wo genau ich mich eigentlich in Zukunft engagieren will.

Auch das Netzwerk Grundeinkommen will neu anfangen. Eine Firma soll beauftragt werden, eine Corporate Identity zu entwickeln. Und bezahlte Mitarbeiter des Netzwerkrats sind nun erlaubt. Hat die MV am Sonnabend beschlossen. Wer nun am Sonntag in den neuen Netzwerkrat hineingewählt wurde, weiß ich nicht, ist mir aber auch egal. Übrigens wird ein Großteil des Spendenaufkommens der Mitglieder für deren Reisekosten ausgegeben. Und diese bilden auch die alleinige Mitgliederschaft des Trägervereins. Nächste große Aufgabe: Die Organisation des BIEN-Kongresses 2012 in München. Na dann...

Ich gehe wieder ins Bett. Vorher noch ein Bild von komischen Leuten. Wer das ist, sagt der Titel, wenn man draufklickt.