Loading
Tag #724: BGE-Demo in Berlin und Mitgliederversammlung des Netzwerks Grundeinkommen in Hamburg

In Berlin ist eine Pro-Grundeinkommen-Demo, aber ich fahre nicht hin.

Uff. (Erklärung folgt.)

Dafür fahre ich aber einen Sonnabend eher, also jetzt am kommenden 30. Oktober, nach Hamburg zur Mitgliederversammlung des Netzwerks Grundeinkommen. Dort wird u.a. auch über die Unterstützung dieser Demo diskutiert. "Gleiches gilt für das Grundeinkommensfest im Zusammenhang mit der öffentlichen Anhörung der Grundeinkommenspetition im Petitionsausschuss des Bundestags" heißt es im entsprechenden Antrag von Johannes Ponader.

Schaut man auf die aktuelle Mitgliederliste des Netzwerkrats, so stellt man fest, dass ebendieser Johannes Ponader Ende letzten Jahres vorzeitig aus jenem ausgeschieden war. Oder ausgeschieden wurde? (Ich komme auf den Namen gleich nochmal zurück.)

Schaut man außerdem auf das Protokoll der letzten Tagung des Netzwerksrats am 11./12. September in Berlin, findet man den folgenden Text: "Demo am 6.11. Robert Ulmer und Dorothee Schulte-Basta berichten über den Sachstand. Da eine Beteiligung des Netzwerks an der Organisation und inhaltlichen Ausgestaltung der Demo offenbar von den Veranstaltern nicht gewünscht wird, beteiligt sich das Netzwerk nicht an der Demo und ruft auch nicht dazu auf. Es wird bedauert, dass die Veranstalter dadurch die Chance für ein wirkliches Großereignis für das Grundeinkommen nicht nutzen."

Mir selber ist diese ganze Soße (Demo, Fest, Petition) von Anfang an suspekt gewesen und bis heute geblieben. Es wirkte auf mich immer wie eine Parallelwelt zur eigentlichen Grundeinkommensbewegung. Aber wie eine, die nur aus Bekloppten besteht. Auch bei Ralph Boes findet man Kritik an der dahinterstehenden Organisation: "hiermit teile ich mit, dass ich meine Zusammenarbeit mit Global Change auflöse und mich als Mitverantwortlicher aus der Kampagne 'Unternimm das Jetzt' zurückziehe. Es hat sich vielfachst gezeigt, dass eine förderliche Zusammenarbeit zwischen mir und der „Kampagnenleitung“ nicht möglich ist."

Auf der Mitgliederversammlung gibt es noch weitere Anträge. Insgesamt vier sind von jenem oben erwähnten Johannes Ponader. In denen geht es neben 1. der Forderung der Doch-Unterstützung der BGE-Demo und der Festaktivitäten, um 2. die Reduktion des Netzwerkrates auf die Funktion einer Art "Ältestenrat", der nur noch "moderiert", um 3. die Einführung von Online-Mitgliederbefragungen auch um 4. die Einschränkung des passiven Wahlrechts, was u.a. Ronald Blaschke aus dem Netzwerkrat kegeln würde, weil der von Katja Kipping bezahlt wird.

Laut den Statuten des Netzwerks sind "anwesende Einzelmitglieder [...] mit jeweils einer Stimme stimmberechtigt", also auch ich. Delegierte von Mitgliedsorganisationen müssen nicht selbst Mitglied sein, haben aber auch dann nur eine Stimme, wenn sie selbst Mitglied sind. Damit sind alle anwesenden Mitglieder gleichberechtigt. Da die Anträge, wenn sie durchkämen, das Netzwerk drastisch verändern würden, und auch eine allgemeine Diskussion um "Ziele und Selbstverständnis" des Netzwerks stattfinden soll, ist dieser Sonnabend der Mitgliederversammlung also ziemlich wichtig. Deshalb fahre ich hin.

Am nächsten Tag, also am Sonntag vormittag, wird außerdem der Netzwerkrat für zwei Jahre neu gewählt. Ich bin mir unschlüssig, ob ich dort auch teilnehmen möchte. Und was ist am Sonnabend abend? Finden da die eigentlichen Diskussionen noch irgendwo in kleineren Runden statt? Und sind gerade die besonders informativ? Oder kann ich mir für den Abend in Hamburg was anderes vornehmen? Die Vorstellung der neuen Kandidaten für den Netzwerkrat ist auch am Sonntag. U.a. Christoph Schlee und Dorothee Schulte-Basta kandidieren gar nicht wieder und dafür gibt's lauter mir unbekannte neue Namen. Wie interessant ist es, wenn die sich präsentieren? Will ich dafür in Hamburg übernachten? Mir persönlich erscheint das im Moment weniger wichtig.

Jedenfalls fahre ich auf keinen Fall zur Demo nach Berlin. Ich begrüße den Medienrummel (deshalb ist das Grundeinkommen z.B. auch gerade der "Streit der Woche" in der taz), aber für mich war es immer ein Zeichen von BGE-Inkompetenz, wenn jemand zur Beteiligung an der dahinterstehenden sehr dubiosen Organisation aufruft. Und offenbar bin ich nicht der Einzige, wenn das mittlerweile auch Prominente wie Ralph Boes und Institutionen wie der Netzwerkrat genauso sehen und auch öffentlich bekunden.

Also: Vielleicht trifft man sich ja übermorgen in Hamburg. Ich gehe dafür sogar heute noch zum Frisör. ;-)