Wer in den letzten Wochen die Berichterstattung über das Weltwirtschaftsforum in Davos verfolgt hat, wurde überrascht. Die Wirtschaftseliten gaben sich durchaus nachdenklich und diskutierten unter anderem, wie lange der Kapitalismus wohl noch funktionieren kann.
Mein Kommentar dazu: Nun gibt es halt keinen anderen ismus mehr von dessen Zerfall und Aufkauf man profitieren kann. China und Indien, dazu noch Brasilien und eventuell Südafrika, die machen ihr eigenes Ding, die lassen sich auch nicht zum Zweck der Sanierung des Old Kapitalismus manipulieren.Geht doch ein Gespenst um und es entwickelt sich nicht Alles nach mehr und noch mehr und noch viel mehr?
An die "gebrochenen Versprechen" dieses Wirtschaftsmodells erinnert die Generalsekretärin des Internationalen Gewerkschaftsbundes, Sharan Burrow.
Die ungleiche Verteilung des Wohlstandes sei dramatisch und verstärke die Gefahr sozialer Unruhen.
Mein Kommentar dazu: Wir sind schon mittendrin in den sozialen Unruhen und ich bin kein Prophet, wenn ich sage, sie werden auch Europa noch viel stärker treffen.
Auf die Frage, was den Kapitalismus besser machen könne, antwortete Burrow:"Zahlen Sie Steuern und Ihren Arbeitnehmern MIndestlöhne!"
In der Auseinandersetzung über den Mindestlohn geht es angesichts des ausufernden Niedriglohnsektors und der wachsenden Lohnarmut darum, der weit auseinanderklaffenden Lohnschere und der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft Einhalt zu gebieten.
Mein Kommentar dazu: Will man das überhaupt, der Spaltung der Gesellschaft Einhalt gebieten?
Bisher hatte ich nicht den Eindruck. Politik und auch Wirtschaft wird zum großen Teil nicht mit Nachhaltigkeit gemacht, sondern nur für den Augenblick. Nach uns die Sinnflut, was geht uns die Zukunft der Erde und der Generationen nach uns an. Also fast nur kurzzeitiges Denken und Handeln.
Der Mindestlohn wird symbolisch und praktisch zum entscheidenden Instrument für die Realisierung von mehr Gerechtigkeit. Er ist die Messlatte dafür, ob auch die Wirtschaft in unserem Land ihrer sozialen Verantwortung gerecht wird. Der Kampf für den Mindestlohn ist ein Kampf für die Würde der Arbeit und für ein menschenwürdiges Existenzminimum.
Die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes ist lange überfällig. Aktuell arbeiten in Deutschland fast 5,8 Millionen Menschen - nahezu jeder fünfte Beschäftigte - für weniger als 8,50 Euro in der Stunde. Mehr als 1,2 Millionen Menschen arbeiten sogar für weniger als fünf Euro in der Stunde.Und die Zahl der Geringverdiener steigt.
Von solchen Löhnen kann selbst bei einem Vollzeitjob kaum ein Mensch seinen Lebensunterhalt bestreiten. Armut trotz Arbeit ist die Folge. Vielen bleibt nur noch der Gang zum Amt, um ergänzendes Arbeitslosengeld II zu beantragen.Das ist nicht nur unwürdig für den Betroffenen, es kommt auch der Allgemeinheit teuer zu stehen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat errechnet, dass im Jahr 2010 rund zwei Milliarden Euro für aufstockende Leistungen an Vollbeschäftigte ausgegeben wurden. Zählt man die sozialversicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigten hinzu, waren es sogar vier Milliarden Euro. Die Niedriglohn - Unternehmen freuen sich über steuersubventionierte Gewinne.
Mein Kommentar dazu: Die Katze beißt sich also in den Schwanz - niedrige Löhne, weniger oder keine Steuern, mehr Ausgaben in den Sozialsystemen - ergo nur negative Momente für den Staat, die Länder, Städte und Gemeinden. Warum schiebt man dem nicht auf schnellstem Wege einen Riegel vor oder hätte es schon lange tun müssen? Da kommt noch ein anderer Aspekt hinzu - niedrige Löhne und die Fachkräfte laufen weg. Thüringen kann ein Lied davon singen, weil man fast nur auf Niedriglöhne seit Wiederbestehen des Freistaates gesetzt hat.
Faire Arbeitgeber aber geraden in Schwierigkeiten, denn sie können oft mit der Lohndumping - Konkurrenz nicht mithalten. Diese Spirale nach unten muss mit einem gesetzlichen Mindestlohn gestoppt werden. Verbindliche Branchenmindestlöhne gelten zur Zeit gerade einmal in elf Wirtschaftszweigen mit etwa 3,5 Millionen Beschäftigten.
Alle anderen Arbeitnemer in Deutschland sind davon abhängig, ob in ihrer Branche starke Gewerkschaften für starke Tarifverträge sorgen können - wie zum Beispiel die Metaller - und ob ihr Betrieb sich an diesen Tarif gebunden fühlt. Das gilt für immer weniger Menschen. Hinzu kommt, dass manchmal auch ein Tarifvertrag nicht vor Lohnarmut schützt. Ein Mindestlohn würde diesen skrupellosen Unternehmern ihr Handwerk spürbar erschweren.
Mein Kommentar dazu: Die Metaller - starke Tarifabschlüsse, warum ? Es sind fast nur Fachkräfte und Fachkräfte werden in Deutschland rar. Da kämen wir wieder auf unser dezentrales, den Ansprüchen der Zeit nicht genügendes, Bildungssystem zurück. 16 unterschiedliche Bildungsrichtlinien, andere Lehrstoffe, andere Lehransätze, andere Lehrbücher, keine oder nur ungenügende Orientierung an den Ausbildungsbedürfnissen der Wirtschaft, gar keine oder nur mangelhafte Ansätze was der zukünftige Auszubildende eigentlich braucht.
Versuchen Sie mal mitten im Schuljahr den Arbeitsplatz in ein anderes Bundesland zu wechslen und der/die Betreffende hat schulpflichtige Kinder. Für die Kinder ist es so gut wie eine Katastrophe. So was kann doch auf die Dauer nicht gut gehen, wir machen uns da als Staat und Nation doch selbst zum Hanswurst.
Beispielhaft für skrupellose Unternehmer steht die immer wieder genannte Friseurin aus Sachsen, die mit einem Tariflohn von etwas mehr als drei Euro in der Stunde nach Hause geschickt wird. Das alles zeigt: Die bestehenden Regelungen bieten zu viele Schlupflöcher. Häufig bleiben die ungeschützt, die es am dringendsten nötig hätten. Hinzu kommt das viele Geringverdiener unsichere Jobs haben.
Prekäre Beschäftigungsverhältnisse haben sich enorm ausgebreitet. Die Betroffenen tragen ein erheblich höheres Risiko, arbeitslos zu werden als Stammbeschäftigte. Oft sind sie nur mangelhaft sozial abgesichert. Inzwischen ist jeder Vierte bei Arbeitslosigkeit sofort auf Hartz IV angewiesen.
Mein Kommentar dazu: Die Politik leistet wissentlich Vorschub das unsere Sozialsysteme unterhöhlt werden.Es müssen neue Schulden aufgenommen werden, um die Systeme aufrecht zu erhalten. In der Rechtssprechung nennt man so etwas vorsätzlich und Vorsatz ist strafbar.
Der Arbeitsmarkt ist doppelt gespalten. Zum einen wächst die Kluft zwischen Arbeitslosen , die weitgehend chanchenlos am Rand der Gesellschaft stehen, und den Beschäftigten. Zum anderen gibt es eine weitere Spaltung zwischen regulär und prekär Beschäftigten, also Angestellten mit befristeten Verträgen, Leiharbeitnehmern oder Minijobbern.
Zu viele Beschäftigte der neuen Randbelegschaften mussten zuletzt überdies mit schrumpfenden Nettolöhnen zurechtkommen, während zum Beispiel die Einkommen der DAX-Manager geradezu explodieretn - allein 2010 um über 20 Prozent.
Mein Kommentar dazu: Ich dachte immer 2010 wäre mitten in der Krise gewesen, aber die Krise hat wohl nicht alle betroffen. Sie ist wie alle Krisen zu Lasten der "kleinen Leute" gegangen.
Der große Kuchen wurde mal wieder ohne den "Otto Normalverbraucher" aufgeteilt.
Dadurch wächst die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland laut der OECD stärker als in anderen Industrienationen. Die Empörung darüber ist mehr als berechtigt. Wenn nur noch eine kleine Gruppe vom nach wie vor wachsenden Wohlstand profitiert, dann ist das eine gesellschaftliche Absage an Teilhabe und Solidarität.
Und das gilt nicht nur für die Löhne , sondern insgesamt für das Ziel der Chancengerechtigkeit. Auch darum ist es in Deutschland nicht zum Besten bestellt.
Wir wissen, dass Kinder armer Eltern schlechtere Chancen haben, erst in der Schule, später im Beruf. Armut vererbt sich und das frühere Aufstiegsversprechen der sozialen Marktwirtschaft ist für viele nur noch eine hohle Formel. Sie fühlen sich abgehängt und ohne Perspektive. Das ist sozialer Sprengstoff.
Mein Kommentar dazu: Wer sich mal etwas mit Pilosophie beschäftigt hat, ist eventuell schon auf den Begriff der relativen Verarmung der Massen gestoßen. Ich denke, wir sind schon bei diesem Prozess, obwohl es den gößten Teil der Deutschen noch gut geht. Aber der Prozess ist anfangs schleichend und beschleunigt sich bzw. potenziert sich und ist allemal sozialer Sprengstoff.
Befürwortern des Mindestlohns wird immer wieder vorgehalten, dass dieser Arbeitsplätze kostet. Dagegen sprechen zahlreiche internationale Studien, die das Gegenteil belegen. Dagegen spricht aber auch die Erfahrung fast aller europäischen Länder.
In Großbritanien zum Beisspiel, wo 1999 ein klug gestalteter Mindestlohn eingeführt wurde, zeigen Untersuchungen, dass damit sogar positive Beschäftigungseffekte hervorgerufen wurden. Das britische Mindestlohn - Gesetz wurde folgerichtig 2010 als erfolgreichste englische Regierungsinitiative der vergangenen 30 Jahre ausgezeichnet und auch die bitischen Konservativen wollen darauf nicht mehr verzichten.
Mein Kommentar dazu: Nun könnte man sich ja mal mit den britischen Amtsbrüdern, zumal von der selben Ausrichtung, konsultieren. Da herrscht aber wahrscheinlich ein zu frostiges Klima zur Regierung Great Britains.
Mittlerweile sprechen sich über 90 Prozent der deutschen Bevölkerung für den Mindestlohn aus. ( kommentiert dazu: ich würde diese Zahl vielleicht nicht ganz so hoch ansetzten)
Wahrscheinlich ist es dieser geballte Bürgerwille, der inzwischen die CDU/CSU und sogar Teile der FDP - dem letzten politischen Bollwerk gegen Mindestlöhne - zum Nachdenken gebracht hat. Aber auch wenn allmählich die Frage nach dem Ob eines Mindestlohnes der dem Wie gewichen ist: Erst die kokrete Ausgestaltung wird darüber entscheiden, ob zukünftig alle Beschäftigten vor Lohnarmut geschützt sein werden.
Die ersten Details der Unionpläne sind kein Anlass zu Optimismus. Danach bleiben die Möglichkeiten für Lohndumping groß wie Scheunentore und die Gerechtigkeit weiter auf der Strecke.
Mein Kommentar dazu: Der Elefant kreiste und gebar eine Mücke. Sogar noch eine Stechmücke für Arbeitnehmer mit Niedriglohn.Wo bleibt nur der Weitblick? Ich habe den Eindruck, die Verantwortlichen in Wirtschaft und Politik sehen sich in einer Segeljacht sitzen, sie merken gar nicht, dass wir Alle im gleichen Boot sitzen, aber nicht in der Segeljacht.
Das wäre ein kapitaler Fehler, denn ein Mindestlohn würde auch Mittel frei machen, die Bund, Länder und Kommunen zum Beispiel für gute Kitas und Schulen dringend benötigen. Eine Prognos-Studie von 2011 zeigt, dass schon ein Mindestlohn von 8,50 Euro in der Stunde die Sozialsysteme und öffentlichen Haushalte um etwa 7,7 Milliarden Euro entlasten würde.
Auch Thüringen und seine Bewohner würden direkt profitieren. Rund 267 000 Beschäftigte in Thüringen hätten mehr Geld in der Tasche und dem Landeshaushalt könnten zusätzliche Steuereinnahmen von fast 43 Millionen Euro zufließen. Gewinnen würden auch viele Frauen.
Viele von ihnen arbeiten beispielsweise in Minijobs, die - das wurde jüngst belegt - massenhaft zur Lohndrückerei genutzt werden. Ein Mindestlohn würden es diesen skrupellosen Unternehmern zumindest spürbar erschweren. Der Mindestlohn ist ein unverzichtbarer Baustein für mehr Gerechtigkeit. Er ist kein Allheilmittel, aber er wäre ein Anfang. Er würde den Betroffenen mehr Bares, den öffentlichen Haushalten mehr Spielräume und der Gesellschaft mehr Hoffnung auf soziale Balance geben.
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